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DHS beendet den vorübergehenden Schutzstatus für Venezolaner ab 2021
Das Department of Homeland Security (DHS) hat die Ausweisung von 2021 des vorübergehenden Schutzstatus (Temporary Protected Status, TPS) für venezolanische Staatsbürger in den USA widerrufen und sich dabei auf Bedenken hinsichtlich irregulärer Migration und nationaler Sicherheit berufen. Diese Entscheidung beendet die TPS-Ausweisung 60 Tage nach Veröffentlichung der Mitteilung im Federal Register. Das DHS argumentierte, dass die Aufrechterhaltung des TPS für Venezolaner die Grenzsicherungsbemühungen untergrabe und nicht im besten Interesse der Nation sei. TPS gewährt Personen aus Ländern mit unsicheren Bedingungen vorübergehende legale Aufenthaltsgenehmigungen. Sowohl die Trump- als auch die Biden-Regierung hatten zuvor TPS-Ausweisungen für Venezolaner erlassen, mit unterschiedlichen Ergebnissen. Ein untergeordnetes Gericht hatte zuvor den Versuch der Trump-Regierung, den TPS für Venezolaner zu beenden, blockiert, eine Entscheidung, die später von einem Bundesberufungsgericht bestätigt wurde. Das Gericht befand, dass die Begründung der Regierung für nationale Sicherheit nicht belegt sei und möglicherweise rassistisch sei. Das DHS erklärte, dass die Beendigung der TPS-Ausweisung von 2021 im nationalen Interesse liege. Die Behörde ermutigte ausreisende Venezolaner, ein Programm zur Selbstdeporation zu nutzen, das Anreize biete.