RSS Axios
Folgen
""Wir haben das noch nie gesehen": Trumps Drogenkrieg sieht aus wie ein echter Krieg"
Präsident Trump hat eine neue Ära im Kampf gegen die Drogenkriminalität eingeläutet, indem er Drogenschmuggler als Terroristen einstuft und das Recht beansprucht, sie zu eliminieren, bevor sie die USA erreichen. Dieser Wandel markiert eine Verlagerung von der Strafverfolgung hin zu militärischem Vorgehen, was sich in der Zerstörung eines mutmaßlichen Drogenboots vor Venezuela durch die US-Marine und der Tötung seiner Besatzung mit einer Rakete zeigt. Dies ist das erste Mal, dass eine militärische Rakete zur Zerstörung eines solchen Schiffes eingesetzt wurde, und Trump hat weitere Maßnahmen angekündigt. Kritiker haben dies jedoch als Mord verurteilt und argumentiert, dass Drogenschmuggler Kriminelle und keine Kombattanten seien und verhaftet und strafrechtlich verfolgt, anstatt summarisch hingerichtet zu werden.Die Regierung behauptet, dass Trumps Exekutivverordnung, die bestimmte Drogenkartelle zu ausländischen Terrororganisationen erklärt, dem Militär die Befugnis zu tödlichen Einsätzen erteilt, ähnlich wie bei Präsident Obamas Drohnenprogramm. Auch interne Regeln wurden gelockert, um diese Maßnahmen gegen mutmaßliche Terroristen zu erleichtern. Ehemalige Beamte und Experten äußerten sich überrascht über diese drastische Änderung des Ansatzes und wiesen auf deren beispiellosen Charakter hin. Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärte, dass jeder als Drogenterrorist eingestufte Akteur, der in diesen Gewässern operiere, ein ähnliches Schicksal erleiden werde. Senator Rand Paul äußerte jedoch Bedenken hinsichtlich des Fehlens einer Kriegserklärung des Kongresses.Diese neue Strategie im Drogenkrieg könnte auch als Regime-Change-Operation gegen den venezolanischen Diktator Nicolas Maduro dienen, der wegen Drogenhandels angeklagt ist und auf dessen Kopf ein Kopfgeld ausgesetzt ist. Maduro, der als Drahtzieher eines Drogenstaates beschrieben wird, der Amerikaner betrifft, könnte unter der neuen Politik Ziel einer Ermordung sein. Während Regierungsvertreter behaupten, dass eine Ermordung nicht ernsthaft diskutiert worden sei, behalte sich Trump dies Berichten zufolge als Option vor. Das US-Militär steht mit allen verfügbaren Mitteln für solche präsidialen Entscheidungen bereit.